Arbeitsschutzgesetz

Das Arbeitsschutzgesetz ist das Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit. Es setzt europäische Richtlinien (z. B. die Rahmenrichtlinie Arbeitsschutz 89/391/EWG) in deutsches Recht um.

GRUNDWISSEN

Das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) regelt für alle Tätigkeitsbereiche die grundlegenden Arbeitsschutzpflichten des Arbeitgebers, die Pflichten und die Rechte der Beschäftigten sowie die Überwachung des Arbeitsschutzes nach diesem Gesetz durch die zuständigen staatlichen Behörden.

Der Arbeitgeber hat nach dem Arbeitsschutzgesetz die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der Arbeit zu gewährleisten und zu verbessern. Hierzu muss er die am Arbeitsplatz bestehenden Gesundheitsgefährdungen beurteilen. Die Gefährdungsbeurteilung ist die Grundvoraussetzung, um zielgerichtete, wirksame und kostengünstige Arbeitsschutzmaßnahmen durchführen zu können. Der Arbeitgeber hat die Beschäftigten über Gesundheitsgefährdungen und Schutzmaßnahmen zu unterweisen.

Die Beschäftigten haben ihrerseits die Arbeitsschutzanweisungen des Arbeitgebers zu beachten und dafür Sorge zu tragen, dass durch ihre Tätigkeit andere Personen nicht gefährdet werden. Sie sind ferner verpflichtet, festgestellte Mängel, die Auswirkungen auf Sicherheit und Gesundheit haben können, dem Arbeitgeber zu melden.

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Europäische Regelungen

EU-Richtlinien und EU-Verordnungen sind Rechtsakte der Europäischen Union. EU-Richtlinien müssen durch die Mitgliedsstaaten der EU in einer vorgegebenen Frist in nationales Recht umgesetzt werden. Dies geschieht im deutschen Recht durch ein Gesetz oder eine Verordnung. Im Gegensatz zu EU-Richtlinien müssen EU-Verordnungen nicht erst in nationales Recht umgesetzt werden, sie sind direkt und unmittelbar in den Mitgliedstaaten gültig.

Regelungen der Unfallversicherungsträger

Die Unfallversicherungsträger (UV-Träger) erlassen Unfallverhütungsvorschriften (UVVen), deren Einhaltung überprüft wird. Unterhalb dieser Vorschriftenebene haben die UV-Träger zudem ein umfassendes Regelwerk zur Unterstützung der Unternehmer und Versicherten bei der Wahrnehmung ihrer Pflichten im Bereich Sicherheit und Gesundheitsschutz erarbeitet.

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Planung, Betrieb und Wartung von RLT-Anlagen unterliegen vielfältigen Regelungen, die auf europäischem und staatlichem Recht wie auch auf Maßgaben von Unfallversicherungsträgern und den Regeln der Technik beruhen. Ein rechtssicherer Betrieb von Luftbefeuchtungsanlagen setzt deren Einhaltung voraus.

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